×
×

AfD: Beobachtung durch Verfassungsschutz weiter zulässig – Gericht lässt Revision nicht zu

16. September 2024 ©
16. September 2024 ©
Nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Münster darf der ...

Das könnte Sie auch interessieren ...

deutschlandfunk.de

AfD-Fraktion im Landtag in Potsdam mit mehr Rechtsextremen

Fraktion, Rechtsextremen, Verfassungsschutz, Landtag, Potsdam, Landtagswahl, Zahl, Brandenburg In Brandenburg geht der Verfassungsschutz nach der Landtagswahl von einer gewachsenen Zahl an Rechts... mehr ... 25. September 2024

deutschlandfunk.de

AfD-Fraktion im Landtag in Potsdam mit mehr Rechtsextremen

Fraktion, Rechtsextremen, Verfassungsschutz, Landtag, Potsdam, Landtagswahl, Zahl, Brandenburg In Brandenburg geht der Verfassungsschutz nach der Landtagswahl von einer gewachsenen Zahl an Rechts... mehr ... 25. September 2024

fr.de

Nach AfD-Erfolg in Brandenburg: Lehrerverbände fordern Konsequenzen an Schulen

Brandenburg, Verfassungsschutz, Konsequenzen, Erfolg, Lehrerverbände, Schulen, Platz, Landesverband, Prozent, Angaben Nach Angaben des Landeswahlleiters kam die AfD in Brandenburg auf 29,23 Prozent und landete damit hi... mehr ... 24. September 2024

n-tv.de

Verfassungsschutz meldet Anstieg Bericht: Elf AfD-Abgeordnete in Brandenburg sind rechtsextrem

Verfassungsschutz, Brandenburg, Wahl, Fußballmannschaft, Bericht, Abgeordneten, Abgeordnete, Zahl, Anstieg, Elf Der Verfassungsschutz geht nach der Wahl in Brandenburg wohl von einer deutlich größeren Zahl an g... mehr ... 25. September 2024

wn.de

Verwaltungsgericht gibt Schausteller Recht

Verwaltungsgericht, Kirmes, Schausteller, Eilantrag, Platz, Schaustellers, Nordwalder, Recht, Wesentlichen, Münster Das Verwaltungsgericht Münster hat im Wesentlichen dem Eilantrag eines Schaustellers stattgegeben, ... mehr ... 1. Oktober 2024

tagesschau.de

Entscheidung zum BKA-Gesetz: Kluges Urteil in einer Zeit der Extreme

Gesetz, Urteil, Entscheidung, Kluges, Max, Bundesverfassungsgericht, Korrektiv, Zeit, Extreme, Teilen Das Bundesverfassungsgericht beurteilt das BKA-Gesetz als in Teilen verfassungswidrig. Eine effektiv... mehr ... 1. Oktober 2024

presseportal.de

Urteil zum BKA-Gesetz: Es wird noch komplizierter / Kommentar von Christian Rath

Urteil, Kommentar, Rath, Verhältnismäßigkeit, Badische, Leitbild, Spatzen, Zeitung, Ausgestaltung, Gesetz Badische Zeitung: Freiburg (ots) - Das Urteil arbeitet weiter an der Ausgestaltung des Polizeirechts... mehr ... 1. Oktober 2024

expand_less